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Informationen / Hinweise / CoronaVO: UNLINGEN

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Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
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Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

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  • Google Ireland Limited
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Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

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Herzlich Willkommen in
Unlingen
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Bundestagswahl am 26.09.2021

Hinweise zum Ablauf in den Wahllokalen auf Grund der derzeit gültigen CoronaVO

  • Es dürfen gleichzeitig nur Wahlberechtigte eines Haushalts im Wahllokal anwesend sein.
    Wir bitten Sie, Warteschlangen außerhalb des Gebäudes ebenfalls unter Einhaltung der Abstandsregeln zu bilden.
  • Ebenfalls weisen wir darauf hin, dass im Wahllokal das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Maske Pflicht ist!
  • Nach derzeitigem Stand muss kein Impf-Nachweis, Genesenen-Nachweis oder negativer Corona-Test im Wahllokal vorgelegt werden.
  • Im Wahllokal liegen desinfizierte Kugelschreiber bereit.
  • In den Wahllokalen wird ein Einbahnverkehr eingerichtet. Bitte beachten Sie anhand der Beschilderung vor Ort, welche Eingänge und Ausgänge zu benutzen sind.
  • In Möhringen wird im neuen Dorfgemeinschaftshaus der Hintereingang als Eingang ausgewiesen. Wir bitten um Beachtung der Beschilderung vor Ort.
  • In Unlingen ist das Wahllokal, wie in der Wahlbenachrichtigung eingedruckt, in der Gemeindehalle Unlingen eingerichtet. Als Eingang wird der Haupteingang (beim Foyer) genutzt. Bitte beachten Sie auch hier vor Ort die Beschilderung.

Hinweise und Empfehlungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration und des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen und der Landeswahlleiterin zu Infektionsschutzmaßnahmen bei der Bundestagswahl am 26. September 2021

Aufgrund der COVID-19-Pandemie müssen die Vorgaben von § 11 Corona-Verordnung zu Infektionsschutzmaßnahmen für den Wahltag eingehalten werden. Darüber und über weitere Hinweise und Empfehlungen zu Infektionsschutzmaßnahmen bei der Durchführung der Bundestagswahl am 26. September 2021 und von Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheiden an diesem Tag werden Sie im Folgenden informiert. Die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahl ist auch bei Einhalten von Infektionsschutzmaßnahmen zu gewährleisten.

Allgemeine Hygienemaßnahmen

Die allgemeinen Hygienemaßnahmen sind sowohl von den Wählerinnen und Wählern als auch von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und an der Wahl beteiligten Personen einzuhalten:

  • Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen (§ 11 Absatz 3 Satz 3 CoronaVO), 
  • Tragen einer medizinischen Maske nach § 11 Absatz 3 Satz 1 CoronaVO. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbar ist zulässig. Ausnahmen sind nur für Kinder bis sechs Jahren, aus gesundheitlichen Gründen bei Vorlage eines ärztlichen Attests oder aus einem sonstigen zwingenden Grund zulässig. Sonstige zwingende Gründe sind absolute Ausnahmefälle, wie z. B. die Mundzu-Mund-Beatmung bei Erster Hilfe oder die Feststellung der Identität des Wählers durch den Wahlvorstand.
  • Händehygiene einhalten (Desinfizierung der Hände ist vor Betreten des Wahlraumes Pflicht, § 11 Absatz 3 Satz 4 CoronaVO),
  • Personen, die einer Absonderungspflicht („Quarantäne“) nach der CoronaVO Absonderung unterliegen, haben keinen Zutritt zum Wahllokal (§ 11 Absatz 5 Nummer 1 CoronaVO),
  • Personen mit „Corona-Symptomen“ haben keinen Zutritt zum Wahllokal (§ 11 Absatz 5 Nummer 2 CoronaVO).

Weitere Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus sind beispielsweise zu finden unter https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/alltag-inzeiten-von-corona.html.

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.

Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird – ebenfalls kostenlos – eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefonnummer: 0761 36122.

Für Fragen rund um die Wahlen in der Gesamtgemeinde Unlingen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung jederzeit gerne zur Verfügung.

Ihre Ansprechpartnerin im Wahlamt:

Corinna Besenfelder
Telefonnummer: 07371  9305-16
Faxnummer: 07371  9305-416
E-Mail: cbesenfelder(@)unlingen.de